Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)
ID
41941
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Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) schafft eine autonome Rechtsordnung für die Erteilung europäischer Patente nach einem einheitlichen, harmonisierten Verfahren vor dem EPA.
Um auf die HTML-Version zuzugreifen, oder um die PDF-Version herunterzuladen, bitten wir Sie die Links unter „Zusätzliche Informationen“ zu verwenden.
Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) schafft eine autonome Rechtsordnung für die Erteilung europäischer Patente nach einem einheitlichen, harmonisierten Verfahren vor dem EPA.
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Auflage
Sprache
Die 17. Auflage der Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" ist jetzt erhältlich. Sie enthält:
- das Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ) in der seit 13. Dezember 2007 geltenden Fassung,
- die Ausführungsordnung zum EPÜ in der seit 1. Juli 2020 geltenden Fassung,
- die Gebührenordnung in der seit 1. Juli 2020 geltenden Fassung,
- die Verfahrensordnungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer,
- die Protokolle, die Bestandteil des EPÜ sind (Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ, Zentralisierungsprotokoll, Anerkennungsprotokoll, Protokoll über Vorrechte und Immunitäten, Personalstandsprotokoll),
- einen Auszug aus der Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 und
- den Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2001 über die Übergangsbestimmungen nach Artikel 7 der Revisionsakte.
Die Publikation wird ergänzt durch ein Verzeichnis der im Amtsblatt des EPA veröffentlichten Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer (Anhang I) und eine Konkordanzliste EPÜ 1973 – EPÜ 2000 (Anhang II).