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16. Auflage, Januar 2023
Dieser Leitfaden für Anmelder soll den Einstieg in das Verfahren nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erleichtern und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT Verfahrens vor dem EPA dar. Er wird als "Euro-PCT-Leitfaden" bezeichnet, um ihn vom PCT-Leitfaden für Anmelder zu unterscheiden, der von der WIPO herausgegeben wird ("PCT-Leitfaden der WIPO").
Im Rahmen der jährlichen Aktualisierung des Leitfadens wurden in der neuen Auflage einige Änderungen berücksichtigt.
Um auf die HTML-Version zuzugreifen oder um die PDF-Version herunterzuladen, bitten wir Sie die Links unter „Zusätzliche Informationen“ zu verwenden.
Internationale Phase und Eintritt in die europäische Phase (Leitfaden für Anmelder)
Der Euro-PCT-Leitfaden ist eine Zusammenfassung. Er gibt einen Überblick über die PCT-Verfahren vor dem EPA einschließlich des Eintritts in die europäische Phase vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt. Die darin enthaltenen Informationen sind nicht erschöpfend und ersetzen nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen der WIPO sowie die Beschlüsse und Mitteilungen des EPA zu spezifischen Themen.
Stand der vorliegenden Auflage des Euro-PCT-Leitfadens ist der 1. Januar 2022. Änderungen des PCT-Verfahrens vor dem EPA, die nach diesem Datum in Kraft getreten sind, wurden nicht berücksichtigt. Anmelder, die diesen Leitfaden konsultieren, sollten daher stets überprüfen, ob seit 1. Januar 2022 Verfahrensänderungen in Kraft getreten sind.
Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben, doch soll versucht werden, im Folgenden alles zu behandeln, was zu beachten ist, wenn das EPA
- als Anmeldeamt (RO),
- als Internationale Recherchenbehörde (ISA),
- als für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA),
- als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) und/oder
- als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt tätig wird.
Anmerkungen zum Euro-PCT-Leitfaden können per E-Mail an das Referat 5.2.2.1, PCT Angelegenheiten (international_pct_affairs@epo.org), gerichtet werden.