Rechtsprechung 2022 - 10. Ausgabe ID 2022online-Caselaw-DE

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10. Auflage, Juli 2022
Diese Publikation über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle.

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Diese Publikation über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle.

Diese überarbeitete und erweiterte zehnte Auflage berücksichtigt Entscheidungen, die bis Ende 2021 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2022. Außerdem enthält sie Zusammenfassungen von sechs neuen Entscheidungen oder Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer und informiert ausführlich über die Rechtsprechung zur Anwendung der überarbeiteten Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020).

Damit steht allen, die sich für das europäische Patentrecht interessieren, eine hilfreiche Informationsquelle zur Verfügung. Als Ergänzung werden die zwischen den Neuauflagen erscheinenden Zusatzpublikationen empfohlen, die regelmäßig aktuell über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern informieren.